Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Vertrags- und Lieferbedingungen

von

Tres Noir Europe Distribution
Roman Wolf
Heinrich-Hertzstrasse.39
22085 Hamburg

nachfolgend mit „Tres Noir Europe" oder „wir" bezeichnet.

„Kunde" ist jeder Abnehmer von Lieferungen und/oder Leistungen von Tres Noir Europe".

 

„Gewerblicher Kunde"ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die unsere Lieferungen oder Leistungen in Ausübung ihrer gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit nutzt.

„Verbraucher" ist jeder Kunde, der Rechtsgeschäfte mit uns zu einem Zwecke abschließt, der weder der gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann.

I. Anwendungsbereich

Für unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Vertrags- und Lieferbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Beauftragung gültigen Fassung.

Abweichende Vereinbarungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, sofern deren Gültigkeit bzw. Einbeziehung von uns schriftlich bestätigt ist.

II. Vertragsschluss

1. Mit einer Bestellung bei " Tres Noir Europe" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Belieferung mit den bestellten Waren und/oder Leistungen ab. Dieses Angebot nehmen wir zumeist dadurch an, dass wir die Ausführung der Bestellung durch Zusendung einer E-Mail, eines Telefaxes oder brieflich bestätigen. Als Annahme gilt auch die Ausführung der Bestellung des Kunden durch uns.

2. Für die jeweiligen Marken sind in unserem Internet-Shop Länder angegeben, in welche eine Belieferung durch uns erfolgen kann. Für Lieferungen an gewerbliche Kunden behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn eine Lieferung in nicht als mögliches Lieferziel benannte Länder erfolgen soll. Den Rücktritt werden wir dem Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 5 Werktage nach Bestellungseingang, bei uns erklären.

3. Der Kunde sichert zu, voll geschäftsfähig zu sein. Minderjährigen Kunden ist eine Bestellung in unserem Shop ausdrücklich untersagt, sofern sie nicht vor Bestellung die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters zu der jeweiligen Bestellung eingeholt haben.

4. Nach einer bestätigten Bestellung ist ein Rücktritt oder eine Änderung der Bestellung durch den Kunden nur mit unserer schriftlichen Zustimmung möglich. Gesetzliche Rücktrittsansprüche bleiben unberührt.

5. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, soweit wir eine nicht rechtzeitige oder nicht mögliche Belieferung nicht zu vertreten haben und rechtzeitig mit unserem Lieferanten unsere eigene Belieferung zur Erfüllung der Vertragspflichten vereinbart haben.

6. Unsere Angebote sind freibleibend und verpflichten nicht zur Auftragsannahme. Dies gilt auch, wenn vorherige Belieferungen durch uns erfolgt sind.

III. Beschreibungen und Eigenschaften

1. Preise und Produktbeschreibungen sind bis zur Annahme des Vertragsangebots des Kunden durch uns freibleibend und unverbindlich.

2. Sofern nicht ausdrücklich anders angeboten, beziehen sich unsere Produktbeschreibungen und Preise stets nur auf den jeweils angebotenen und/oder abgebildeten Artikel, nicht jedoch auf eventuell mit abgebildetes Zubehör oder Dekorationen.

3. Eine Garantie durch uns liegt nur dann vor, wenn und soweit sie in einem schriftlichen Angebot oder einer schriftlichen Auftragsbestätigung ausdrücklich als solche bezeichnet ist und dort auch die Verpflichtungen aus der Garantie im Einzelnen festgehalten sind.

IV. Lieferung und Versandkosten

1. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach unserer jeweils bei Bestellung gültigen Lieferkostentabelle. Diese Tabelle gilt für die Auslieferung innerhalb Deutschlands. Lieferkosten ins Ausland vereinbaren wir gesondert. Die Lieferung erfolgt ab unserem obenbezeichneten Geschäftssitz an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.

2. Bei Bestellungen von 2 oder mehr Artikeln sind wir vorbehaltlich einer anderen Absprache zu Teillieferungen berechtigt. Die Versandkosten erhöhen sich dadurch nicht. Mehrkosten für Teillieferungen tragen wir.

3. Lieferungen erfolgen in der Regel innerhalb von 5 Werktagen. Feste Liefertermine bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Außergewöhnliche Lieferfristen teilen wir dem Kunden - soweit für uns vorhersehbar - vor Vertragsschluss mit. Wir geraten erst nach schriftlicher Mahnung durch den Kunden in Verzug.

4. Für gewerbliche Kunden erfolgen Transporte nur im Auftrag, auf Kosten und auf Gefahr des Kunden, soweit nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist.

V. Preise und Fälligkeit

1. Unsere Warenpreise für Endkunden verstehen sich in Euro (€) inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten sowie der für die jeweils vom Kunden gewählten Zahlungsart etwaig entstehenden Transaktionskosten. Die Preise für gewerbliche Abnehmer und Wiederverkäufer verstehen sich in Euro exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten sowie der für die jeweils vom gewerblichen Kunden gewählten Zahlungsart etwaig entstehenden Transaktionskosten.

2. Die Höhe der Liefer-, Transport- und Transaktionskosten ergibt sich aus der aktuellen Liefer- und Versandkostentabelle im Menüpunkt „Versandkosten" und "Versandkosten für Händler", welche auch unmittelbar neben dem jeweiligen Angebot abgerufen werden kann.

3. Wir sind berechtigt, bestimmte Zahlungsweisen vorzusehen oder abzulehnen. Wir behalten uns vor, nur gegen Vorkasse zu liefern. Bei Neukunden werden die ersten 3 Lieferungen ausschließlich per Nachnahme oder Vorkasse geliefert. Bei einmaligem Zahlungsverzug erhält der Käufer weitere Lieferungen ausschließlich per Nachnahme.

4. Unsere Preise sind mit Rechnungstellung, bei Bezahlung per Vorkasse mit Bestätigung der Bestellung durch uns fällig und innerhalb von einer (1) Woche ohne Abzug zahlbar. Bei nicht rechtzeitiger Kaufpreiszahlung sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde hat uns im Fall des Rücktritts den Schaden zu ersetzen, der uns durch die Nichterfüllung des Kaufvertrags entstanden ist. Wir sind berechtigt, für die Kosten der Nichterfüllung einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von € 20,00 geltend zu machen. Es bleibt uns vorbehalten, einen höheren Schaden nachweisen und geltend zu machen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

5. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit unserer Zustimmung oder bei rechtskräftig festgestellten oder von uns schriftlich anerkannten Gegenansprüchen berechtigt.

6. Bei reduzierter Ware ist Umtausch und Rückerstattung ausgeschlossen.

7. Kontodaten für Überweisungen

a) aus dem Inland:

Roman Wolf
Tres Noir Europe
Knt.: 1392 51 466
BLZ :44010046
IBAN: DE52 4401 0046 0139 2514 66
BIC: PBNKDEFF
Postbank


VI. Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware pfleglich zu behandeln.

2. Für gewerbliche Kunden gelten die folgenden Regelungen:

Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf den anerkannten Saldo, soweit wir Forderungen gegenüber dem Kunden in laufende Rechnung buchen (Kontokorrent-Vorbehalt).

Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir nach angemessener Fristsetzung berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen; der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme des Liefergegenstandes durch uns liegt stets ein Rücktritt von dem den jeweiligen Gegenstand betreffenden Vertrag. In der Pfändung des Liefergegenstandes liegt ebenfalls stets ein Rücktritt vom Vertrag. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.

Der Kunde ist berechtigt, Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich USt.) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung oder aus sonstigem Rechtsgrund (insbesondere wegen einer Beschädigung oder eines Untergangs der Ware) gegen seine Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Wir nehmen diese Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderung ist der Kunde auch nach deren Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ist. In diesem Fall können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Kunden freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt.

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware zum Wiederbeschaffungswert gegen die verkehrsüblichen Gefahren zu versichern. Die aus einem Schadensfall entstehenden Ansprüche, insbesondere gegen Versicherer oder Schadensverursacher, tritt der Kunde hiermit bis zur Höhe unserer Forderungen an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an.

VII. Mängel

1. Wir möchten unseren Kunden nur ausgesuchte Ware von höchster Qualität liefern.

Sollte eine bei uns erworbene Ware mit einem Mangel behaftet sein, so hat der Kunde uns eine unverzügliche Mängelanzeige schriftlich, per Fax oder per E-Mail an unsere obenbezeichnete Adresse zu senden.

Wir werden in angemessener Zeit (wenigstens jedoch zehn Werktage ab Mängelanzeige und Rücksendung der fehlerhaften Ware) Nacherfüllung leisten. Dies kann nach unserer Wahl durch Ersatzlieferung oder durch Beseitigung des Mangels geschehen.

Gelingt uns die Nacherfüllung trotz zweifachem Versuch nicht oder wird die Nacherfüllung von uns endgültig verweigert, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht, den Kauf rückgängig zu machen oder den Kaufpreis angemessen herabzusetzen.

2. Der Kunde ist verpflichtet, bis zur vollständigen Bezahlung die Ware pfleglich zu behandeln, damit die Ware im Falle eines Umtausches, wieder als Neuware angeboten werden kann.

Wir behalten uns vor, Ware die durch den Kunden fahrlässig oder vorsätzlich beschädigt worden ist von dem Rücknahme- und Umtauschrecht zurück zutreten.

3. Bei Gestaltungen im Auftrag des Kunden steht der Kunde dafür ein, dass das Motiv bzw. die Gestaltung oder dessen Kombination mit dem Liefergegenstand Rechte Dritter, insbesondere gewerbliche Schutzrechte, nicht verletzt. Der Kunde hält uns von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei. Dies umfasst auch die Kosten der Rechtsverfolgung in angemessenem, durch das Gesetz begrenztem Umfang. Im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte werden wir den Kunden schnellstmöglich informieren.

4. Gewerbliche Kunden haben die gelieferte Ware nach Erhalt unverzüglich zu untersuchen. Etwaige Mängel sind uns unverzüglich, spätestens jedoch bis zum Ablauf des 10. Kalendertages nach Erhalt der Ware schriftlich bei uns anzuzeigen. Die mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befindet, für uns zur Besichtigung bereitzuhalten und bis zur Klärung der Reklamation sachgemäß einzulagern. Ein Verstoß gegen die vorstehende Verpflichtung für gewerbliche Kunden schließt sämtliche Mängelhaftungsansprüche aus. Bei Verletzung der Untersuchungs- oder Anzeigepflicht gilt die gelieferte Ware als genehmigt.

VIII. Haftung

1. Unsere Haftung ist auf grob fahrlässige oder vorsätzliche Schadensverursachung beschränkt.

2. Für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ("Kardinalpflichten") haften wir jedoch auch bei leichter Fahrlässigkeit.

3. Für Schäden, die auf dem Fehlen einer garantierten Beschaffenheit beruhen, haften wir nur für solche Schäden, die durch die Garantie umfasst sein sollten.

4. Die Haftung ist in jedem Fall auf typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren begrenzt, der Höchstbetrag liegt im Regelfall bei € 150,00. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt dem Kunden vorbehalten.

5. Unsere Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schäden am Leben, dem Körper oder der Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.



VIII. Gewerblicher Wiederverkauf

Ein gewerbliches Anbieten der bei uns bezogenen Ware insbesondere bei Versteigerungen im Internet berechtigt Tres Noir Europe zur sofortigen Beendigung jeglicher Vertragsbeziehungen und zur Stornierung laufender Lieferungen. Gleiches gilt, wenn gelieferte Ware an anderen als den für die jeweilige Ware zum Abverkauf angegebenen Verkaufsplätzen/Läden angeboten wird. Weitere rechtliche Schritte behalten wir uns ausdrücklich vor.



XI. Datenschutz/Kreditprüfung

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden von uns gespeichert. Alle persönlichen Daten werden nur zum Zwecke der Vertragsbeziehung genutzt und nicht an Dritte weitergegeben, soweit nicht eine Rechtspflicht oder besondere Befugnis vorliegt.

Wir behalten uns vor, im Falle der Nichtzahlung Daten an ein mit uns zusammenarbeitendes Inkassounternehmen weiterzugeben.

Wir behalten uns vor, aus berechtigten Gründen (insbesondere Betrugsversuche oder andere Rechtsverstöße) Kunden von weiteren Bestellungen auszuschließen und hierzu die von diesen Nutzern angegebenen Daten zu speichern und zu verwenden.


XII. Zahlung auf Rechnung

Bei Zahlung auf Rechnung (Rechnungskauf über paymorrow) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

„Zur Einschätzung des Haftungsrisikos und zur Bonitätsprüfung übermitteln paymorrow oder von paymorrow beauftragte Partner-
unternehmen im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen Interessen an dem
Ausschluss der Übermittlung oder Nutzung bei Anmeldung zum Rechnungskauf Ihre Adressdaten ggf. an Wirtschaftsauskunfteien zur
Bonitäts- und Kreditprüfung. Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten beziehen wir von folgenden Wirtschaftsauskunfteien,
die Daten für die Erteilung von Auskünften speichern:

Bürgel, Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, D-22761 Hamburg,
Tel.: +49 (0) 40 - 89 80 3 – 0, Fax: -777
CEG, Creditreform Consumer GmbH, Hellersbergstr. 11, D-41460 Neuss,
Tel.: +49 (0)2131-109-501, Fax: -557
DeltaVista, Deltavista GmbH, Freisinger Landstr. 74, 80939 München,
Tel.: +49 (0)89 - 7244880, Fax: - 22

    Zum Zweck der eigenen Kreditprüfung rufen paymorrow oder von paymorrow beauftragte Partnerunternehmen ggf. Bonitätsinfor-
mationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren von den genannten Instituten ab. Für diese Fälle stimmen Sie der Mitteilung
Ihres Vor- und Nachnamens, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, sowie Ihres Geburtsdatums und Ihrer Telefonnummer an die
genannten Institute zu. paymorrow stellt in diesem Zusammenhang sicher, dass sowohl die beauftragten Partnerunternehmen als auch
die genannten Institute ihrerseits die Daten ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung verarbeiten und/oder nutzen.
Alle Bonitätsprüfungen erfolgen, um Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr auszuschließen. Der Datenaustausch zwischen paymorrow, von
paymorrow beauftragten Partnerunternehmen und anderen Wirtschaftsinformationsdiensten schützt den Online-Handel vor Schäden, die
sich langfristig auf die Verkaufspreise auswirken. So profitieren auch Sie als Endkunde von einer Prüfung der Kundendaten zu diesem
Zweck.“
„Einwilligung zur Identitätsprüfung:
“Beim Kauf auf Rechnung über die paymorrow GmbH willigen Sie ein, dass Ihre persönlichen Daten zum Zwecke der Identitätsprüfung an die SCHUFA (SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden) übermittelt werden und die SCHUFA daraufhin den Grad der Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den von Ihnen angegebenen Personalien in Prozentwerten sowie ggf. einen Hinweis auf eine zurückliegend bei der SCHUFA oder einem anderem Vertragspartner durchgeführte ausweisgestützte Legitimationsprüfung an die paymorrow GmbH zurück übermittelt. Die paymorrow GmbH kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der von Ihnen angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA gespeichert ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie eine Speicherung Ihrer Daten im SCHUFA-Daten-bestand findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert.“
 

 

Haftungshinweis

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.




***** ENDE ****

XII. Weitere Bestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Für gewerbliche Kunden ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Hamburg

Stand: März 2007

Kontakt:

Tres Noir Europe Distribution - Warehouse - Office
Roman Wolf
Heinrich-hertzstrasse 39
22085 Hamburg

Phone + 49 40 - 75 666 303
Fax + 49 40 - 75 666 548
info@tresnoir.de
http://www.tresnoir.de/

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